Liebe Leserinnen und Leser,

lesen Sie die aktuellen Kernbotschaften zu den medialen Kern-Themen der Europäischen Volkspartei (EVP).
Plenarwoche November 2019

Themen in diesem Newsletter sind:

• UN-Klimakonferenz Madrid
• Oleg Sentsow nimmt Sacharow-Preis entgegen
• Neue EU-Kommission 
• Lux-Filmpreis

(Debatte Montag, 25. November, ca. 17.30 Uhr | Abstimmung Donnerstag, 28. November, 12.00 Uhr)

„Der Klimaschutz gehört zu den Prioritäten dieser Legislaturperiode. Europa muss geschlossen auftreten und zeigen, dass wir intelligenten Klimaschutz mit innovativer Technik können. Das ist eine Chance für zukunftsfähige Arbeitsplätze auch in Deutschland. Wir sollten uns nicht in einen Überbietungswettbewerb bei den Einsparzielen stürzen. Es geht darum, darauf zu schauen, dass wir Konkretes leisten und umsetzen können, um die Technologieführerschaft Europas zu stärken. Klimaschutz geht nur mit der Wirtschaft, nicht gegen sie.“

Hintergrund:
Vom 02. bis zum 13. Dezember findet die UN-Klimakonferenz (COP 25) in Madrid statt. Es geht um die Umsetzung der Klimaziele der UN-Klimakonferenz von Paris 2015, auf der eine Begrenzung der Erderwärmung um unter zwei und möglichst nur 1,5 Grad vereinbart wurde. Die EU will beim Klimaschutz führend sein. Von der künftigen EU-Kommission werden ambitionierte neue Klimaziele für 2030 erwartet. Im Raum steht eine Reduzierung der CO²-Emissionen um 50 Prozent oder mehr. Das Europaparlament wird kommenden Donnerstag in einer Entschließung seine Forderungen zur EU-Klimapolitik verabschieden.

(Feierliche Sitzung Dienstag, 26. November, 12.00 Uhr)

„Oleg Sentsow hat mit seinen friedlichen Protesten den Ukrainern auf der russisch besetzten Krim und den politischen ukrainischen Häftlingen in russischen Gefängnissen eine Stimme verliehen. Er ist letztes Jahr zu Recht mit dem Sacharow-Preis für Geistige Freiheit vom Europaparlament ausgezeichnet worden. Dass er den Preis nun persönlich in Empfang nehmen kann, ist ein wichtiges Signal an seine Mitstreiter in der Region. Sentsow kam im September 2019 nach über fünf Jahren Haft frei, nicht zuletzt aufgrund des öffentlichen Drucks durch die Verleihung des Sacharow-Preises.“

Hintergrund:
Oleg Sentsow ist ein 1976 geborener ukrainischer Filmregisseur. Am 10. Mai 2014 wurde er in der Hauptstadt der Ukrainischen Autonomen Republik der Krim, Simferopol, von den russischen Besatzern verhaftet und in einem Schauprozess vor einem russischen Gericht wegen Terrorismusvorwürfen zu 20 Jahren Haft verurteilt. Sentsow hat niemals eine Schuld anerkannt. Am 14. Mai 2018 begann er einen Hungerstreik, den er wegen drohender Zwangsernährung nach 145 Tagen abgebrochen hat. Im vergangenen September wurde er bei einem Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine freigelassen.

(Debatte Mittwoch, 27. November, 9.00-11.30 Uhr | Abstimmung 12.00 Uhr)

„Europa steht vor großen Aufgaben, die wir nur zusammen meistern können. Nationale Politik alleine kann das nicht leisten. Wir müssen zeigen, dass Europa Freiheit und Sicherheit kann. Europa muss sein Modell der sozialen Marktwirtschaft verteidigen und für fairen Welthandel sorgen. Und wir müssen unsere Verantwortung für den Klimaschutz wahrnehmen.  Mit Ursula von der Leyen haben wir eine tatkräftige Persönlichkeit an der Spitze der EU-Kommission. Mit ihr zusammen wollen wir Europa gestalten “

Hintergrund:
In der Generaldebatte mit der künftigen Kommissionpräsidentin geht es um den Kurs Europas in den kommenden fünf Jahren. Nach den Anhörungen, bei denen drei der ursprünglichen Kandidatinnen und Kandidaten ausgetauscht wurden, kommt es nun zur Abstimmung über das gesamte Kollegium für die neue Amtszeit bis Ende 2024.

(Mittwoch, 27. November, ca. 13.00 Uhr)

„Der europäische Film in all seiner Vielfalt ist ein Kernstück unseres Kulturgutes und trägt auch zur Schaffung einer europäischen Identität bei. Leider werden europäische Produktionen auf dem weltweiten Markt häufig von Hollywood-Blockbustern verdrängt. Deshalb ist es wichtig, dass wir die Filmindustrie in Europa unterstützen und ihr dabei helfen, auf dem Markt zu bestehen. Mit dem Lux-Preis ehren wir die europäische Film- und Kinokultur und machen sie einem breiteren Publikum zugänglich.“

Hintergrund:
Mit dem LUX-Filmpreis zeichnet das Europäische Parlament seit 2007 jährlich einen Film aus, der auf besondere Weise das europäische Publikum berührt und mit Blick auf die aktuellen sozialen und politischen Herausforderungen in Europa zum Nachdenken anregt. Eine 21-köpfige Fachjury wählt unter allen Teilnehmern zehn Filme für die offizielle Auswahl und schließlich drei Filme ins Finale des Wettbewerbs. Die drei Finalisten-Filme werden in allen 24 Amtssprachen der EU untertitelt und im Zuge der „LUX Film Days“ in den 28 EU-Mitgliedstaaten gezeigt. Die Europaabgeordneten wählen schließlich den Gewinner des LUX-Filmpreise. Der Film, der den LUX-Filmpreis erhält, wird auch für hör- und sehbehinderte Menschen produziert und beim internationalen Vertrieb unterstützt.

Dieses Jahr im Rennen sind folgende drei Filme:
„Wer tötete Dag Hammarskjöld?“ (Mads Brügger, Dänemark, Norwegen, Schweden, Belgien, Vereinigtes Königreich, Deutschland):Der dänische Regisseur Mads Brügger und der schwedische Privatdetektiv Göran Björkdahl versuchen, den mysteriösen Tod des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, Dag Hammarskjöld, aufzuklären. Als ihre Untersuchung abgeschlossen ist, entdecken sie ein weitaus schlimmeres Verbrechen.

„Gott existiert, ihr Name ist Petrunya“ (Teona Strugar Mitevska, Nordmazedonien, Belgien, Slowenien, Kroatien, Frankreich):In einer nordmazedonischen Kleinstadt bricht Petrunya mit einem Tabu und nimmt an einem für die männlichen Einwohner vorgesehenen Ritual teil. Als daraufhin ein Sturm der Entrüstung durch den Ort weht, hält sie mutig ihre Stellung.

„The Realm“ (Rodrigo Sorogoyen, Spanien): Der Film erzählt die Geschichte des Politikers Manuel López-Vidal, der in einen Korruptionsskandal verwickelt ist und von seiner Partei fallengelassen wird. Letztendlich geht es um die Frage, was ein Mensch bereit ist zu tun, um an der Macht zu bleiben.