Presse 05/2023

Common Understanding weckt Erinnerungen an die Aufbruchsstimmung 2014

Brüssel, 09.11.2023

Anlässlich des Beschlusses des Schweizer Bundesrates, ein Verhandlungsmandat mit der Europäischen Union (EU) zu erarbeiten, erklärt Dr. Andreas Schwab, Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlamentes zur Schweiz und den EFTA-Staaten:

"Ich begrüße sehr, dass der Schweizer Bundesrat bis Ende des Jahres ein Verhandlungsmandat ausarbeiten will. Die Gespräche zwischen der EU und der Schweiz sind auf einem guten Weg. Das auf technischer Ebene fertig verhandelte Common Understanding setzt bereits die Landezonen für ein späteres Common Agreement. Es weckt auch Erinnerungen an die Aufbruchsstimmung 2014, als der Bundesrat sein letztes Verhandlungsmandat vorgelegt hat.

Das Common Understanding zeigt schon vom Namen her, dass beide Seiten ein gemeinsames Verständnis auch der Grenzen einer neuen Vereinbarung haben, daran muss man sich nun auch halten. Dass der Bundestat das Common Understanding mit keinem Satz erwähnt, kann deshalb nur ein Versehen sein.

Das Zeitfenster bis Sommer 2024 ist knapp bemessen aber nicht unmöglich. Besonders auf Schweizer Seite müssen deshalb alle relevanten Akteure eingebunden sein und die Schweizer Regierung muss nun den Mut haben, den eingeschlagenen Weg bis zum Ende zu führen. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt."

Für weitere Informationen:
Dr. Andreas Schwab MdEP, Tel. +32 228 45938