Liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2016 neigt sich langsam dem Ende zu. Wir haben auf europäischer Ebene in dieser Zeit viele Veränderungen erlebt: Migrationskrise, bevorstehender Austritt des Vereinigten Königreiches, Krieg in Syrien und die nach wie vor angespannte Lage in der Ostukraine. Allerdings gab es auch positive Meldungen wie die Verabschiedung des Pariser Klimaabkommens oder der Durchbruch bei CETA.

Weitere Themen in diesem Newsletter sind:

• Erste Gespräche mit Republikanern in den USA
• Schwab auf Instagram
• Junge Menschen entdecken Europa auf eigene Faust

2016 war erneut ein schwieriges Jahr für Europa: Der Flüchtlingsstrom ist zwar dank des Abkommens zwischen der EU und der Türkei und der Schließung der Balkanroute weitgehend zum Erliegen gekommen, aber die Solidarität zwischen den EU-Mitgliedstaaten, die angesichts dieser Herausforderung so dringend notwendig wäre, ist bis heute nicht erreicht. Mit der Etablierung eines europäischen Küsten- und Grenzschutzes sind wir auf dem richtigen Weg unsere Außengrenzen noch besser zu schützen. Die Europäische Union sollte einerseits unsere Reaktion auf Jahrhunderte von Konflikten in Europa sein, sie sollte andererseits jedoch auch unsere Antwort auf die Globalisierung 

sein. Dazu müssen die Mitgliedstaaten der EU aber gemeinsam agieren und zusammenhalten. Leider ist dies in der Flüchtlingsfrage auch 2016 nicht gelungen.

Hinzu gekommen ist 2016 die Abstimmung über den Austritt des Vereinigten Königreiches aus der EU. Während die Frage, wie der Austritt vollzogen werden soll nach wie vor unklar ist, lässt sich ein halbes Jahr nach der Abstimmung zumindest eines mit Gewissheit sagen: Diejenigen, die die vermeintlich einfachen Antworten liefern, haben meist gar keine Antworten. Denn die Populisten, die den britischen EU-Austritt durchgesetzt haben müssen nun eingestehen, dass das, was sie vollmundig angekündigt haben, schlichtweg nicht umsetzbar ist. Trotz dieser Erkenntnis im Vereinigten Königreich bleibt der Brexit eine bittere Entscheidung für Europa und eine Entscheidung, die unsere Position in der Welt schwächt. 

Dabei wird ein starkes Europa in der Welt heute mehr denn je gebraucht. Die erschütternden Nachrichten aus Syrien führen uns dies dieser Tage einmal mehr deutlich vor Augen und lassen an der Handlungsfähigkeit der Weltgemeinschaft zweifeln. Mit der Wahl des neuen US-Präsidenten und seiner Ankündigung, dass Amerika künftig weniger Verantwortung in der Welt übernehmen wird, stehen wir nun noch stärker vor der Aufgabe, außen- und verteidigungspolitisch unsere eigenen Aussagen auch mit den entsprechenden Entscheidungen zu untermauern: Obwohl wir uns innerhalb der  NATO schon vor Jahren verpflichtet haben, 2% des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, liegen wir in Deutschland heute gerade einmal bei 1,4%. Eine vertiefte europäische Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und das Projekt einer europäischen Verteidigungsunion eröffnen uns Möglichkeiten, unserer Verantwortung in der Welt gerecht zu werden.   

Und auch wirtschaftlich hat 2016 für Europa neue Herausforderungen gebracht: Das Ende November abgelehnte Verfassungsreferendum in Italien lähmt nun auch noch einen der wichtigsten Mitgliedstaaten der EU und weckt Sorgen nach einem erneuten Aufflammen der Eurokrise. Nach wie vor gilt hier: die wirtschaftlichen Probleme in einigen Staaten Europas werden wir nur durch Strukturreformen hin zu mehr Wettbewerbsfähigkeit überwinden können und nicht durch vermeintliche Wachstumsspritzen auf Pump. Dass wir hier auf dem richtigen Weg sind, zeigen die seit 2008 über 8 Millionen geschaffenen Arbeitsplätze in der EU.

Die bevorstehenden Wahlen in Italien und Frankreich, aber auch in Deutschland  bieten die Chance 2017, diese Themen mit neuem Schwung in Angriff zu nehmen. Darum freue ich mich darauf, wenn Sie mich auch im kommenden Jahr bei meiner Arbeit begleiten und unterstützen. Ganz herzlich wünsche ich Ihnen und Ihren Familien besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.  

Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament hat einen Wettbewerb unter dem Motto „Werdet Interrail-Travel-Blogger“ ins Leben gerufen. Weitere Informationen hierzu finden Sie auf der Wettbewerbsseite unter: http://bit.ly/2gLt6Ba